Europa in Schieflage?

(IRS) Es war ein Ver­gnü­gen, vor eini­gen Tagen der Rede des ame­ri­ka­ni­schen Vize­prä­si­den­ten J.D. Van­ce vor den Dele­gier­ten der Sicher­heits­kon­fe­renz in Mün­chen fol­gen zu kön­nen! End­lich spricht jemand wah­re Wor­te aus, ganz ohne ver­schnör­kel­te Umrah­mung, son­dern direkt und erfri­schend gera­de­her­aus. – Ein Ver­gnü­gen, aber offen­sicht­lich nicht für einen Groß­teil des anwe­sen­den Publi­kums aus der euro­päi­schen Poli­ti­ker­kas­te. Anstatt wie erwar­tet völ­li­ger Zustim­mung scheint sich all­ge­mei­ne Läh­mung breit­zu­ma­chen, fall­wei­se und wenn beim bes­ten Wil­len nicht zu ver­mei­den kommt spär­li­cher Applaus auf. Was ist hier los?

Ver­stei­ner­te Mie­nen, auch ver­stei­ner­tes Denken?

Die­ses vor­hin beschrie­be­ne Ver­hal­ten von gesell­schafts­po­li­tisch über Euro­pa bestim­men­den Funk­tio­nä­ren kann man mit Recht als scho­ckie­rend emp­fin­den. Es ent­steht der Ein­druck, dass die­se Gene­ra­ti­on von Ent­schei­dungs­trä­gern bereits der­art ver­stei­nert ist, dass sie Anmer­kun­gen nicht mehr freu­dig zuzu­stim­men kann, die Mei­nungs­frei­heit als das dar­stel­len, was es sein soll: Selbst­ver­ständ­li­ches Recht jedes Staats­bür­gers in einer funk­tio­nie­ren­den Demo­kra­tie! Die nicht mit­zie­hen, wenn Ver­su­che von Bevor­mun­dung, Zen­sur und Drang­sa­lie­rung wegen Äuße­rung „fal­scher“ Mei­nung kri­ti­siert wer­den? War­um lie­gen die­se Leu­te der­art schief?

Was sind euro­päi­sche Werte?

Viel­leicht haben zen­tra­le Krei­se der euro­päi­schen Poli­tik noch nicht über­wun­den, dass die ame­ri­ka­ni­schen Prä­si­dent­schafts­wah­len einen uner­wünsch­ten und für sie völ­lig uner­war­te­ten Aus­gang genom­men haben. Die für Inter­es­sier­te bereits lan­ge vor­her abseh­ba­ren Ent­wick­lun­gen im Vor­feld haben sie offen­bar zu wenig beach­tet oder nicht wahr­ha­ben wol­len. Die Anmer­kung des Vize­prä­si­den­ten „The­re is a new she­riff in town“ klang wie ein Weck­ruf, die neu­en Ver­hält­nis­se end­lich zur Kennt­nis zu neh­men. Wo bit­te fin­det sich ein Poli­ti­ker die­ses (allein schon rhe­to­ri­schen) Kali­bers auf euro­päi­scher Sei­te? Was sind noch euro­päi­sche Wer­te? Was läuft hier schief?

Poli­tisch ein­sei­ti­ge Presse …

Die Pres­se­mel­dun­gen danach? Über­wie­gend ableh­nend und kri­tisch. Ist die For­de­rung nach Mei­nungs­frei­heit und die Ableh­nung von Zen­sur zu sehr poli­tisch rechts? Doch sicher nicht, das soll­te ein Anlie­gen aller Bür­ger und aller Jour­na­lis­ten sein. Aber viel­leicht sind den Jour­na­lis­ten die Repu­bli­ka­ner zu rechts. Oder die Jour­na­lis­ten zu links. Jour­na­lis­mus­be­richt der Uni Dort­mund 2024 zur Par­tei­nei­gung der Jour­na­lis­ten in Deutsch­land: Grü­ne 41%, SPD 16%, Lin­ke 6%, BSW 1%, lin­kes Spek­trum zusam­men somit 64%, CDU 8%, FDP 3%, ande­re Par­tei­en 2%, kei­ne Par­tei 23%. Aus­ge­wo­gen­heit? Fehl­an­zei­ge! Die Situa­ti­on in Öster­reich wird kaum anders sein. Was läuft hier schief?

… und säku­la­re grü­ne Endzeitreligion?

Weil wir schon bei den Grü­nen sind: Der deut­sche Kom­mu­ni­ka­ti­ons­wis­sen­schaft­ler Pro­fes­sor Nor­bert Bolz sagt rund­her­aus, dass sich grü­ne Poli­tik mitt­ler­wei­le in eine Art Reli­gi­on ent­wi­ckelt hat, die sich nicht mehr um Mei­nun­gen schert, son­dern stur ihre Dog­men (Glau­bens­sät­ze) ver­tritt und ver­brei­tet und deren Gedan­ken­gut längst über „U‑Boote“ in die ideo­lo­gi­sche Aus­rich­tung ande­rer Par­tei­en ein­ge­drun­gen ist, sodass die genann­ten Glau­bens­sät­ze die­ser zur End­zeit­sek­te mutier­ten Bewe­gung nicht oder nur kaum mehr hin­ter­fragt oder gar ange­zwei­felt wer­den. Mei­nes Erach­tens sind die­se: Mensch­ge­mach­ter Kli­ma­wan­del führt in die Kata­stro­phe, nur erneu­er­ba­re Ener­gie, brei­ter Ver­zicht, Kol­lek­ti­vis­mus und zurück zum pri­mi­ti­ven Leben kön­nen uns noch ret­ten … Was ist hier schiefgelaufen?

Kne­be­lung der Industrie

Es ist ja nicht nur Deutsch­land, des­sen poli­ti­sche, ins­be­son­de­re ener­gie­po­li­ti­sche, Wege nicht mehr nach­voll­zieh­bar sind. Das funk­tio­nie­ren­de und drin­gend benö­tig­te Kraft­wer­ke aus ideo­lo­gi­scher Ver­bohrt­heit her­aus still­legt. Ganz Euro­pa, die euro­päi­sche Wirt­schaft, ins­be­son­de­re die bis vor kur­zer Zeit welt­weit erfolg­rei­che Auto­in­dus­trie erscheint von EU-Vor­schrif­ten gekne­belt, die exis­tenz­be­dro­hend sind. Kein ver­nünf­tig den­ken­der Tech­ni­ker kann die ver­ord­ne­ten CO2-Reduk­tio­nen gut­hei­ßen, die der Welt zei­gen sol­len, wie gut wir in der Ret­tung der­sel­ben unter­wegs sind. Deindus­tria­li­sie­rung ist die Fol­ge. War­um nimmt man die­se in Kauf? Was läuft hier schief?

The US inno­va­tes, Chi­na repli­ca­tes and Euro­pe regulates

Das ist ein gän­gi­ges Ondit. Zum The­ma Über­re­gu­lie­rung meint Elon Musk in einer tages­ak­tu­el­len Stel­lung­nah­me: “Euro­pa hat mehr Büro­kra­tie als die USA, weil es nicht nur die Pro­vinz- und qua­si natio­na­le Ebe­ne gibt, son­dern auch noch die EU. Um ganz ehr­lich zu sein, ist das EU-Haupt­quar­tier in Brüs­sel im Wesent­li­chen eine rie­si­ge Kathe­dra­le der Büro­kra­tie. …. Ich den­ke, dass Euro­pa effi­zi­en­te­re Regie­rung noch viel mehr braucht als die USA. Da müss­te etwas gesche­hen auf Län­der- und EU-Ebe­ne. Ich den­ke, dass tat­säch­lich die­se Auf­ga­be in Euro­pa wesent­lich schwie­ri­ger zu erle­di­gen ist als in den USA. Ich den­ke auch, dass die­se Über­re­gu­lie­rung in Euro­pa bereits in hohem Maß Fort­schritt und Inno­va­ti­on gehemmt hat. Ich nen­ne das lang­sa­mes Erwür­gen durch Über­re­gu­lie­rung, genau das ist es. Und die Schlin­ge um den Hals wird jedes Jahr ein biss­chen enger, und all­mäh­lich wird das Euro­pa umbrin­gen. Ich mei­ne, es müss­te sofort etwas getan wer­den gegen die Über­re­gu­lie­rung auf EU‑, Lan­des- und auf loka­ler Ebe­ne.“ – Wenn wir davon aus­ge­hen, dass ein Indus­tri­el­ler, der auch in Deutsch­land inves­tiert hat, weiß, wovon er spricht: Was ist hier in Euro­pa schiefgelaufen?

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